Vorschriften, Verbote und Gesetze bestimmen zunehmend unseren Alltag. Egal ob Rauchverbot, Betreuungsvorschriften oder Ausgehverbote für Jugendliche, die Bevormundung durch den Staat ist allgegenwärtig. Die Jungfreisinnigen Kanton Zürich setzen sich gegen diesen Trend zur Wehr.

Die Selbstverantwortung und das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen gehört zu den zentralen Werten der Schweiz. Leider droht dieses Ideal in einer zunehmenden Gesetzesflut zu ersticken. Jedes Jahr produzieren die Parlamente auf allen Stufen tausende Seiten neuer Vorschriften und Verordnungen. Offensichtlich trauen unsere Volksvertreter ihren eigenen Wählerinnen und Wählern immer weniger zu, ihr Leben in selbstverantwortlicher Weise meistern zu können. Genau von diesem Grundsatz geht unsere jungfreisinnige Politik jedoch aus.

Die Jungfreisinnigen fordern daher insbesondere:

  • Keine Verbote, welche die Bürgerin oder den Bürger vor sich selber schützen sollen (z.B. Kampfspielverbot, Verbot von privaten Pokertunieren, Ausgehverbote für Jugendliche etc.);
  • Weniger Vorschriften im privatwirtschaftlichen Bereich (z.B. keine Rauchverbote in privaten Gaststätten, Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten etc.);
  • Weniger Staatseingriffe in das Privatleben und die Familie (z.B. keine überflüssigen Betreuungsvorschriften für Kinder, Abschaffung des Pflichtanteils im Erbrecht etc.);
  • Keine nutzlosen Verbote aus ökologischem Populismus (z.B. Glühbirnenverbot, Offroader-Verbot etc.);
  • Die regelmässige Überprüfung von Gesetzen und Verordnungen auf ihre Notwendigkeit (Sunset Legislation).


Wer weniger Gesetze möchte, muss jungfreisinnig wählen. Wer glaubt, dass Verbote nicht der richtige Weg für eine bessere Gesellschaft sind, muss jungfreisinnig wählen. Jungfreisinnig wählen, heisst Bevormundung stoppen!


Dokumente:

Nächste Termine