Medienmitteilung der Jungfreisinnigen Kanton Zürich

Ein überparteiliches Komitee bestehend aus FDP, GLP, JSVP unter Führung der Jungfreisinnigen Kanton Zürich lancierten gestern, Freitag, 11. Juli, die kantonale Volksinitiative «Für einen pragmatischen und unbürokratischen Steuerrabatt bei übertroffenem Budget («Steuerrabatt-Initiative»)».

Ziel ist es, die Steuerzahlenden im Kanton Zürich künftig automatisch an unerwarteten Haushaltsüberschüssen teilhaben zu lassen – in Form einer temporären, einjährigen Senkung des kantonalen Steuerfusses. In den letzten Jahren hat der Kanton Zürich regelmässig deutlich mehr Geld eingenommen, als er gebraucht hätte. Diese unerwarteten (Budget-)Überschüsse, sprich die Abweichung zwischen dem budgetierten und tatsächlichen Jahresabschluss, sollen künftig an die Bevölkerung zurückfliessen. Der Rückverteilungsmechanismus ist dabei an die Verschuldung des Kantons gekoppelt: Nur bei gesunden Staatsfinanzen kommt es zum Steuerrabatt.

Unkompliziert, wachstumsfreundlich und gerecht

Das Initiativkomitee betont die Vorteile:

„Unerwartete strukturelle Überschüsse sind besser beim Steuerzahler aufgehoben – Sie können das Geld produktiver nutzen“, sagt Elias Pernet, Co-Präsident der Initiative.

„Es ist unbestritten, dass der Kanton Geld für seine Leistungen braucht. Unsere Initiative stellt jedoch sicher, dass er nur das behält, was wirklich benötig wird – der Rest geht zurück an die Steuerzahlenden“ fügt Benjamin Frei, Co-Präsident, hinzu.

Der Steuerrabatt ergänzt die heutige Steuerpolitik sinnvoll. Er wirkt schnell, präzis, ist unkompliziert und erspart so langwierige politische Diskussionen. Die Bevölkerung profitiert auch von der damit verbundenen Stärkung des Wirtschaftsstandortes Zürich – durch Arbeitsplätze, Investitionen und Wachstum. Schluss mit Überschuss – für einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern und mehr individuelle Freiheit.

Weitere Informationen

www.steuerrabatt-initiative.ch

https://www.nzz.ch/zuerich/steuern-zurueck-zuercher-jungfreisinnige-starten-rabatt-initiative-ld.1893130