Erläuterungen Initiativtext

Art. 112 Abs. 2 Bst. ater

Hier wird festgehalten, dass das Rentenalter an die Lebenserwartung gebunden wird. Zudem wird die Regel definiert: Das Rentenalter wird um 80 Prozent der Zunahme der Lebenserwartung erhöht. Sprich: Wenn die Lebenserwartung um einen Monat ansteigt, erhöht sich das Rentenalter um 0,8 Monate. Weiter wird sichergestellt, dass die Erhöhung maximal 2 Monate pro Jahr beträgt. Anzumerken ist, dass gemäss den Bevölkerungsprognosen des Bundes die Erhöhung in der Realität etwa ein Monat pro Jahr betragen dürfte. Schliesslich wird festgehalten, dass das Rentenalter fünf Jahre vor der Pensionierung bekannt gegeben werden muss.

12. Übergangsbestimmung zu Art. 112 Abs. 2 Bst. ater (Rentenalter)

In Absatz 1 wird der Erhöhungsschritt des Rentenalters für Männer auf 66 Jahre festgehalten. Der erste Schritt findet vier Jahre nach der Urnenabstimmung statt. Rentenalter 66 wird somit 9 Jahre nach der Urnenabstimmung erreicht.

In Absatz 2 wird analog der Erhöhungsschritt des Rentenalters für Frauen auf 66 Jahre festgehalten. Nötig ist der gesonderte Absatz, weil das Rentenalter für Frauen heute um ein Jahr tiefer ist als bei Männern.

Absatz 3 legt fest, wann das Rentenalter mit der Lebenserwartung verknüpft wird. Dies ist im vierten Jahr nach der Urnenabstimmung der Fall. Ab dann gilt Art. 112 Abs. 2 Bst. ater. Im fünften Jahr nach der Urnenabstimmung wäre somit eine erste Erhöhung gemäss obiger Regel denkbar, wobei die Erhöhung fünf Jahre vor der effektiven Rentenaltererhöhung kommuniziert wird. Entsprechend wird das Rentenalter gemäss obiger Regel frühestens im zehnten Jahr nach der Urnenabstimmung erhöht und somit nachdem Rentenalter 66 gemäss Absatz 1 und 2 erreicht ist.

Absatz 4 stellt sicher, dass die Umsetzung der Initiative vom Parlament nicht verzögert werden kann und der Bundesrat notfalls via Verordnungsbestimmungen, die Initiative umsetzen kann.

12. Übergangsbestimmung zu Art. 112 Abs. 2 Bst. ater (Rentenalter)

In Absatz 1 wird der Erhöhungsschritt des Rentenalters für Männer auf 66 Jahre festgehalten. Der erste Schritt findet vier Jahre nach der Urnenabstimmung statt. Rentenalter 66 wird somit 9 Jahre nach der Urnenabstimmung erreicht.

In Absatz 2 wird analog der Erhöhungsschritt des Rentenalters für Frauen auf 66 Jahre festgehalten. Nötig ist der gesonderte Absatz, weil das Rentenalter für Frauen heute um ein Jahr tiefer ist als bei Männern.

Absatz 3 legt fest, wann das Rentenalter mit der Lebenserwartung verknüpft wird. Dies ist im vierten Jahr nach der Urnenabstimmung der Fall. Ab dann gilt Art. 112 Abs. 2 Bst. ater. Im fünften Jahr nach der Urnenabstimmung wäre somit eine erste Erhöhung gemäss obiger Regel denkbar, wobei die Erhöhung fünf Jahre vor der effektiven Rentenaltererhöhung kommuniziert wird. Entsprechend wird das Rentenalter gemäss obiger Regel frühestens im zehnten Jahr nach der Urnenabstimmung erhöht und somit nachdem Rentenalter 66 gemäss Absatz 1 und 2 erreicht ist.

Absatz 4 stellt sicher, dass die Umsetzung der Initiative vom Parlament nicht verzögert werden kann und der Bundesrat notfalls via Verordnungsbestimmungen, die Initiative umsetzen kann.