{"id":14973,"date":"2016-12-11T20:54:35","date_gmt":"2016-12-11T19:54:35","guid":{"rendered":"https:\/\/jungfreisinnige.ch\/redesign-jfzh\/?p=14973"},"modified":"2021-10-02T20:55:36","modified_gmt":"2021-10-02T18:55:36","slug":"leistungsueberpruefung-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/jfzh.ch\/leistungsueberpruefung-2016\/","title":{"rendered":"Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung 2016"},"content":{"rendered":"
Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung 2016: Weder radikaler Abbau noch richtige Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung<\/strong><\/b><\/p>\n Die Finanzen des Kantons Z\u00fcrich waren und sind ein politisches Dauerthema im Jahr 2016 und sie <\/em><\/i>werden auch im neuen Jahr ein Thema bleiben. Im Zentrum dieser Diskussion steht die <\/em><\/i>Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung 2016 des Kantons, welche zurzeit im Kantonsrat behandelt wird. Dabei <\/em><\/i>schiessen insbesondere linke Kreise angef\u00fchrt vom Aktionsb\u00fcndnis \u201eABBAU STOPPEN! Gemeinsam <\/em><\/i>gegen Sparpolitik!\u201c scharf gegen angebliche Abbaupl\u00e4ne. Diese Abbaupl\u00e4ne seien radikal, unn\u00f6tig <\/em><\/i>und tr\u00e4fen sowieso die Falschen. Wer die Fakten studiert kommt jedoch schnell zu einem ganz <\/em><\/i>anderen Schluss.<\/em><\/i><\/p>\n <\/em><\/i><\/p>\n Ausgabenwachstum macht L\u00fc16 n\u00f6tig \u2013 nicht Steuersenkungen<\/strong><\/b><\/p>\n In bester Trump\u2018scher Manier schiesst das Aktionsb\u00fcndnis mit unbelegten Behauptungen um sich. So wird zum Beispiel behauptet, dass die Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung nur n\u00f6tig wurde, \u201eweil der Kanton in den letzten Jahren Milliarden von Franken in Form von Steuergeschenken an Grosskonzerne und<\/p>\n Schwerreiche aus dem Fenster geworfen hat.\u201c Belege daf\u00fcr bringt das linke B\u00fcndnis keine vor. Es ist zwar richtig, dass es in den letzten 20 Jahren immer wieder Steuergesetz-\u00c4nderungen gab. Diese kamen aber allen Steuerzahlern, nicht nur Superreichen und Konzernen, zu gute1. Des Weitern sind<\/p>\n die Steuereinnahmen des Kantons – sowohl von Privatpersonen als auch von Unternehmen – dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung in den letzten 10\/15 Jahren massiv gestiegen (Siehe Abbildung 1 &2). Dies erm\u00f6glichte dem Kanton \u00fcber Jahre seine Ausgaben zu erh\u00f6hen (Siehe Abbildung 3). Die Jungfreisinnigen Kanton Z\u00fcrich fordern, dass dieser stetige Anstieg gestoppt wird und der Kanton mittels Rotstift an den richtigen Stellen die Ausgaben auf ein gesundes Mass senkt.<\/p>\n Es l\u00e4sst sich festhalten, dass nicht die Steuersenkungen dazu gef\u00fchrt haben, dass der Kanton bei den Finanzen \u00fcber die B\u00fccher muss, sondern weil die Ausgaben in den letzten Jahren massiv gestiegen sind.<\/p>\n Von Sparen kann keine Rede sein \u2013 Kantonsrat muss \u00fcber die B\u00fccher<\/strong><\/b><\/p>\n Doch nicht nur die vorgebrachten Gr\u00fcnde f\u00fcr die Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung stehen auf h\u00f6lzernen F\u00fcssen, sondern auch die Behauptung zum Ausmass der Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung. So wird von linker Seite hervorgebracht, dass der Kanton Z\u00fcrich 2019 seine Ausgaben um 1.9 Milliarden Franken k\u00fcrzen will.<\/p>\n Diese Zahl ist nachweislich falsch. Das ganze Paket der Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung hat einen Umfang von rund 1.6 Milliarden Franken, davon sind rund 25% keine effektiven Sparmassnahmen, sondern Ertragssteigerungsmassnahmen in Form von z.B. h\u00f6heren Steuereinahmen. Des Weitern wird ein Grossteil der Ausgabenk\u00fcrzungen erreicht, in dem die Kosten auf die Gemeinden \u00fcberw\u00e4lzt werden.<\/p>\n Zum andern kann man nur von Ausgabenk\u00fcrzungen reden, wenn man die Zahlen mit dem urspr\u00fcnglichen \u201eWunsch-Plan\u201c f\u00fcr die Zeit von 2017 bis 2019 vergleicht. Vergleicht man jedoch den neuen Ausgabenplan nach Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung 2016 mit der Rechnung von 2015 oder dem Budget von 2016 kommt man zum Schluss, dass weder \u00abradikaler Staatsabbau\u00bb betrieben wird noch der Kanton \u00abzu Tode gespart\u00bb wird. (Siehe Abbildung 3). Die Ausgaben nehmen sogar leicht zu. Selbst dem Wort Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung wird die Vorlage des Regierungsrates nur bedingt gerecht. Die Jungfreisinnigen Kanton Z\u00fcrich fordern daher eine richtige Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung, welche den Staatshaushalt senkt und somit die B\u00fcrger im Kanton Z\u00fcrich entlastet. Mehr Freiheit! Weniger Staat!<\/p>\n 1 http:\/\/www.tagesanzeiger.ch\/zuerich\/stadt\/Zuercher-zahlen-immer-weniger-Steuern\/story\/21589949<\/p>\n<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div> Luis Deplazes<\/strong> 078 604 12 94 Sandro Frei<\/strong>Kontakt<\/h2><\/div><\/div><\/div>
<\/span><\/div><\/div><\/div>
\nPr\u00e4sident, Z\u00fcrich<\/p>\n
\nluis.deplazes@jfzh.ch<\/a><\/p>\n<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>
<\/span><\/div><\/div><\/div>
\nVizepr\u00e4sident, Z\u00fcrich<\/p>\n